Einzigartig: Die deutsche Kanzlerin stellt sich gegen den Beschluss des Parlaments, offenbar um ihren eigenen Kopf zu retten.
Verdreht, vertuscht und schöngefärbt: Die NICHT-Distanzierung der Bundesregierung zur Armenien-Resolution ist eine Distanzierung von hinten durch die Brust ins Auge.
Merkel und Steinmeier „verdrücken“ sich
Rückblick: 2. Juni 2016:
In der Resolution vom 2. Juni 2016 bezeichnet der Bundestag nahezu einstimmig den Genozid an den Armeniern (1915) als „Völkermord“. Doch im Bundestag fehlen zur Debatte u.a.: Kanzlerin Merkel (CDU) und Außenminister Steinmeier (SPD). Schon damals sicherlich nicht ohne Grund.
Die türkische Regierung ist über die Resolution empört. Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein Kabinett fordern eine Distanzierung der Bundesregierung. Die Türkei gestattet es deutschen Bundestagsabgeordneten daraufhin nicht die Besatzungen der deutschen Tornados auf der türkischen Basis Incirlik (dort sind sie aufgrund der Anti-ISIS-Mission stationiert) zu besuchen.
Merkel will ihren eigenen Kopf retten
2. September 2016:
Spiegel online meldet, die Bundesregierung werde sich von der Resolution distanzieren. Jetzt muss sie Farbe bekennen. Doch entgegen allen Erwartungen verkündet Regierungssprecher Seibert, dass sich die Bundesregierung NICHT distanziere. Doch er fügt aber hinzu: Die Resolution des Bundestages sei für die Regierung RECHTLICH NICHT BINDEND.
Das ist der entscheidende Passus. Jetzt kann der türkische Präsident Erdogan seinem Volk sagen, die deutsche Regierung distanziere sich von dem Beschluss des deutschen Parlaments!
Eine Einmischung in das Recht eines anderen Verfassungsorgans. Einzigartig in der Geschichte! Eine Regierung hat den Auftrag, den Mehrheitsbeschluss des Parlaments auszuführen. Merkel macht genau das Gegenteil, offenbar um ihren eigenen Kopf zu retten!
Ein Jahr Flüchtlingskrise – Merkel regiert gegen ihr eigenes Volk
Deal or not do deal?
Offenbar gab es einen Deal, eine Absprache zwischen der Türkei und der deutschen Regierung. Nur damit deutsche Abgeordnete einen Luftwaffenbasis besuchen können, stellt sich die Kanzlerin gegen ihr eigenes Parlament? Mitnichten!.
KLARTEXT: Es geht um das Überleben von Angela Merkel, um die Aufrechterhaltung des Flüchtlings-Pakts mit der Türkei. Denn wenn dieser platzt, ist sie weg vom Fenster.
Quelle:
http://www.bild.de/politik/inland/voelkermord/blitz-analyse-zum-polit-chaos-um-voelkermord-resolution-47632240.bild.html
Foto(bearbeitet):
http://between-the-lines-ludwig-watzal.blogspot.de/2016/04/merkel-und-erdogan-das-europaische.html
Die Bundesregierung wird niemals einen Völkermord an den Armeniern rechtswirksam anerkennen. Der Wikipedia Artikel klärt diesbezüglich alles auf.
https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_an_den_Armeniern#Deutschland
Die Linken und Grünen haben eigentlich den Armeniern ein Geschenk gemacht. Nämlich die Anerkennung eines Völkermordes, unter missachtung jeglicher Rechtsgrundlage, Völkerrechtlichen Konventionen und der Souveränität der Türkei. Eine Wissenschaftliche aufarbeitung brauchen die Armeniern nun nicht mehr.